Populärer Anwalt Soltani abermals in Haft

Der prominente iranische Anwalt Abdolfattah Soltani wurde am 10. September in Teheran von Sicherheitsbeamten festgenommen.

Soltani vertritt seit Jahren bekannte Oppositionelle. Zu seinen Mandanten gehörten unter anderem die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, der populäre Journalist Akbar Gandji und die Eltern der in Untersuchungshaft ermordeten kanadisch-iranischen Journalistin Zahra Kazemi. Soltani gehört auch zu den Gründern des Vereins zur Ver- teidigung der Menschenrechte im Iran. Er war bereits dreimal in Haft. 2006 wurde er wegen Offenlegung vertraulicher Unterlagen und Propaganda gegen die Islamische Republik festgenommen. Das Revolutionsgericht verurteilte ihn zu fünf Jahren Haft und ebenso langem Berufsverbot. Aber nach 219 Tagen Einzelhaft wurde er von einem Revisionsgericht freigesprochen. 2009 wurde er im Zuge der Unruhen nach der Präsidentenwahl erneut festgenommen und nach drei Monaten gegen eine hohe Kaution freigelassen.

Im Oktober 2009 erhielt Soltani den internationalen Menschenrechtspreis der Stadt Nürnberg. Da er jedoch Ausreiseverbote hatte, nahm seine Frau den Preis entgegen.

„Mein Vater befand sich beim Revolutionsgericht und wollte dort die Akten seiner Mandanten einsehen, als er von vier Männern abgeholt wurde“, sagte die Tochter Maedeh Soltani. Die Männer seien zunächst mit ihm zu seinem Büro gegangen. Weil er keinen Schlüssel dabei hatte, hätten sie die Tür aufgebrochen und alle seine Unterlagen mit- genommen.

Die internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in einer Erklärung vom 12. September die iranische Justiz aufgefordert, Soltani sofort freizulassen. Soltani sei „einer der mutigsten Verteidiger der Menschenrechte in Iran. Seit mehr als zehn Jahren verteidigt er widerrechtlich beschuldigte Angeklagte und beugt sich nicht dem Druck der Behörden“ hieß es in der Erklärung.

In den letzten Monaten wurden im Iran zahlreiche Anwälte, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten festgenommen. Anfang September wurde der bekannte Dichter und Romanschriftsteller Ali Resa Roschan verschleppt. Er ist auch als Buchkritiker bekannt und schreibt für die Tageszeitung Schargh. „Wir haben keine Ahnung, warum er verhaftet worden ist. Die Behörden ver- weigern jede Auskunft“, sagte sein in Deutschland lebender Bruder am 11. September. Offenbar befindet sich Roschan im Teheraner Evin-Gefängnis, doch ihm ist bislang jegliche Verbindung mit der Außenwelt untersagt. Der Bruder vermutet, dass ihm sein Engagement für den Sufi-Orden zum Verhängnis geworden ist. Die Sufis sind seit geraumer Zeit zunehmenden Repressionen ausgesetzt.

Quelle: Iran-Report, Heinrich-Böll-Stiftung

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